Förderung Luftreiniger für Schulen und Kitas in Bayern, Baden-Württemberg, Berlin, Hessen, NRW und dem Saarland

Bayern

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Mobile Luftreinigungsgeräte

Die Zuwendung erfolgt als Projektförderung im Wege der Anteilfinanzierung mit Höchstbetrag. Zuwendungsfähig sind die Beschaffungskosten für Geräte. Die Förderung wird bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben gewährt und ist auf höchstens 3.500 Euro je Raum begrenzt. Der genaue Fördersatz ist abhängig vom Volumen der Förderanträge und wird nach Eingang aller (fristgerechten) Anträge festgelegt. Für die Anschaffung von CO2-Sensoren und von mobilen Luftreinigungsgeräten entfällt ein Mindesteigenanteil der Zuwendungsempfänger. Eine Nachbewilligung von Fördermitteln ist nicht möglich.

Bewilligungsbehörden

Bewilligungsbehörde sind die Regierungen. Örtlich zuständig ist die Bezirksregierung, in deren Bezirk der Zuwendungsempfänger seinen Sitz hat.

Bewilligungszeitraum, vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Gefördert wird die Beschaffung von CO2-Sensoren und mobilen Luftreinigungsgeräten im Zeitraum vom 1. Oktober 2020 bis einschließlich 31. März 2021. Als Beschaffung gilt der Abschluss eines rechtsverbindlichen Leistungs- und Lieferungsvertrages. Abweichend von VVNr. 1.3 zu Art. 44 BayHO wird der vorzeitige Maßnahmenbeginn ab dem 1. Oktober 2020 zugelassen.

(Planungs- und Beratungsleistungen gelten nicht als Maßnahmenbeginn!)

Mobile Luftreinigungsgeräte

Der Förderantrag ist mit dem elektronisch bereitgestellten Antragsformular bis zum 31. Dezember 2020 (Ausschlussfrist) bei der örtlich zuständigen Regierung zu stellen. Der Antrag muss die Angabe der Schulen im Zuständigkeitsbereich des Antragstellers enthalten, für die die Beschaffung erfolgen soll. Nach Eingang und Prüfung aller fristgerechten Anträge leiten die Bewilligungsbehörden die Gesamtbeträge der zuwendungsfähigen Ausgaben dem Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu. Dieses legt anhand der verfügbaren Mittel den Fördersatz fest. Auf dieser Grundlage erlassen die Bewilligungsbehörden die Zuwendungsbescheide und zahlen die Zuwendungen aus

Antragsformular

Das zu verwendende Antragsformular wird in elektronischer Form bereitgestellt und kann auf der Homepage des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus (www.km.bayern.de) heruntergeladen werden.

Art und Umfang der Förderung für Kitas und Großtagespflegestellen

Für die Anschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten bis zu 3.500€ Förderung.

Zu den technischen Anforderungen gibt die Richtlinie folgendes vor:

"Die Geräte müssen mit Filterfunktion arbeiten. Die verwendeten Filter müssen dem Stand der Technik entsprechen, d.h. es muss sich um HEPA-Filter der Klasse H 13 (halten Partikel mit einer Größe <1 μm (darunter fallen auch Viren) mit einem Abscheidegrad von 99,95 Prozent zurück) oder HEPA-Filter der Klasse H14 (Abscheidegrad von 99,995 Prozent) handeln. Die Filter müssen entweder regelmäßig ausgetauscht oder automatisch (z. B. durch Erhitzen) selbst gereinigt werden. Ein Filterwechsel muss durch fachkundiges, geschultes Personal durchgeführt werden."

Baden-Württemberg

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Alle Schulen in Baden-Württemberg erhalten eine Einmalzahlung in Höhe von 3.000 Euro plus einen weiteren Betrag, der von der Schülerzahl abhängig ist. Das Geld kann für die Investition in technische Anlagen für den Corona-Schutz wie mobile Luftreiniger eingesetzt werden. Förderanträge sind nicht nötig. Insgesamt umfasst das Förderprogramm 40 Mio. €.

Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann: „Mit dem Förderprogramm können Schulen schnell Dinge anschaffen, die sie aufgrund der Pandemie dringend benötigen.“

Mit einem Schulbudget will das Kultusministerium alle Schulen im Land noch stärker dabei unterstützen, gut durch die Pandemie zu kommen und die aktuellen Herausforderungen vor Ort besser bewältigen zu können. Das Land stellt für dieses besondere Förderprogramm 40 Millionen Euro zur Verfügung. Es ergänzt den bisherigen Maßnahmenkatalog nun um eine weitere Hilfestellung. Das Förderprogramm ist Teil des Nachtragshaushalts 2020/2021 und fokussiert Investitionen im Schwerpunkt Digitalisierung sowie Investitionen in raumlufthygienische Maßnahmen zur Gesunderhaltung an Schulen, insbesondere für CO2-Sensoren, mobile Luftreinigungsgeräte oder andere geeignete technische Anlagen, die das regelmäßige Lüften unterstützen oder einen ausreichenden Luftaustausch sicherstellen.

„Die Schulen entscheiden selbst, ob sie beispielsweise bei der Digitalausstattung zusätzlichen Bedarf haben. Sie können aber auch Luftreinigungsgeräte, CO2-Sensoren oder andere Dinge anschaffen, die sie dringend benötigen, um gut durch die Pandemie zu kommen“, sagt Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann und fügt an: „Das enge Miteinander von Land und Schulträgern zeichnet unsere Schullandschaft in Baden-Württemberg aus und hat uns stets stark gemacht. Mit diesem Förderprogramm leisten wir als Landesregierung einen weiteren Beitrag, um unsere Schulen zu unterstützen. Dabei ist es mir wichtig, dass die Schulen individuell auf Bedürfnisse vor Ort reagieren können.“ Um die Schulen schnellstmöglich zu unterstützen und das Prozedere zu beschleunigen, ist es nicht notwendig, einen Förderantrag zu stellen. Das Kultusministerium stellt die Mittel für solche Anschaffungen ab Dezember 2020 bereit, die Schulen können diese bis zum Ende des Förderzeitraums am 31. Juli des kommenden Jahres einsetzen. Es können dabei auch Maßnahmen gefördert werden, die bereits seit Anfang November in der Umsetzung beziehungsweise Planung sind.

Weitere Informationen

Alles rund um weitere Maßnahmen und Förderprogramme im Kampf gegen das Corona-Virus finden Sie auf der Website www.km-bw.de, die stets aktualisiert wird.

Berlin

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Schulen bekommen Geräte zur Luftreinigung. Um Schüler besser vor Ansteckung mit dem Coronavirus zu schützen, bekommen Berliner Schulen 1200 mobile Luftreinigungsgeräte. Das beschloss der Senat am Dienstag (3. November 2020), wie Bildungssenatorin Sandra Scheeres (SPD) mitteilte.

Für die Anschaffung der Geräte stehen demnach 4,5 Millionen Euro bereit. Sie sollen Schulen zugute kommen, deren Klassenzimmer aufgrund der baulichen Situation nur schwer belüftet werden können, weil sich etwa Fenster nicht öffnen lassen.

Mehrwöchige Tests an drei Berliner Schulen

Um die Ausbreitung der Pandemie zu verringern, gilt - neben Hygiene, Mindestabstand und Mund-Nasen-Schutz - regelmäßiges Lüften von Räumen als essenziell. Luftreiniger können in Räumen ohne ausreichende Lüftungsmöglichkeiten die Infektionsgefahr durch Aerosole für Beschäftigte und Schüler verringern. An drei Berliner Schulen fanden dazu mehrwöchige Tests statt. Auch die Charité befasste sich damit und gab Empfehlungen. Die CDU-Fraktion kritisierte, die Zahl der geplanten Geräte sei zu gering. Nötig seien 15 000 statt 1200.

Hessen

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10 Millionen Euro stellt das Land Hessen bereit, um die Anschaffung von mobilen Luftreinigern zu fördern. Zeiten ja bekannt!

Nordrhein-Westfalen

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Die „Richtlinie zur Förderung von Investitionsausgaben für technische Maßnahmen zum Infektionsschutz gerechten Lüften in Schulen (FRL-Luft)“ unterstützt Schulen in Nordrhein-Westfalen bei der Investition in mobile Luftreinigungsgeräte. Pro Gerät werden bis zu 100 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben bzw. maximal 4000 Euro übernommen.

Zudem gibt es jeweils einen einmaligen Zuschuss von 500 Euro für Betrieb und Wartung. Hier finden Sie weitere Informationen: https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/mhkbg_11.11.2020a_anlage.pdf

Sonstige Zuwendungsbestimmungen

  • Die Zweckbindungsfrist beträgt fünf Jahre.
  • Die Zuwendungsempfängerin und der Zuwendungsempfänger berücksichtigen bei Planungen und Durchführungen von Investitionsmaßnahmen grundsätzlich Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen.
  • Nicht gefördert werden investive Maßnahmen, die von anderen Stellen des Bundes, der Landes oder der Europäischen Union bereits gefördert wurden. Eine Doppelförderung ist unzulässig.

Antragsverfahren

Anträge auf die Gewährung von Zuwendungen nach diesen Grundsätzen sind bei der Bewilligungsbehörde unter Verwendung des Musters in Anlage 1 bis zum 15. Januar 2021 online zu stellen unter www.frl-luft.foerderung.nrw.de

Verwendungsnachweisverfahren

Der Verwendungsnachweis ist nach dem Muster der Anlage 3 bis zum 30. Juni 2021 zu führen. Beträge, die nicht gemäß der Förderrichtlinie verwendet wurden, sind in voller Höhe zurückzuzahlen. Der Verwendungsnachweis kann in vereinfachter Form durch das vorlegen entsprechender Listen erfolgen und ist hinsichtlich der fachlichen Spezifikationen durch die für die Schule zuständige baufachliche Stelle zu bestätigen.

Zu beachtende Vorschriften

Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die VV/VVG zu § 44 LHO, soweit nicht in dieser Förderrichtlinie Abweichungen zugelassen worden sind. Der Runderlass des Ministeriums der Finanzen vom 1. April 2020 -I C 2 -0044-1.1.7 –(n.v.) ist zu beachten.

Der Landesrechnungshof Nordrhein-Westfalen ist berechtigt, bei den Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfängern Prüfungen im Sinne des § 91 LHO durchzuführen.8.Inkrafttreten, Außerkrafttreten Dieser Erlass tritt am Tag nach der Veröffentlichung in Kraft und am 31. Dezember 2021 außer Kraft

Rheinland-Pfalz

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21.10.2020 | Corona-Maßnahmen in Schulen

Ministerrat beschließt Sechs-Millionen-Euro-Förderprogramm für mobile Lüftungsgeräte. „Das Lüften der Klassenräume bleibt – neben der Einhaltung der AHA-Regeln – das A und O. Auf frische Luft in den Klassenzimmern kann auch in der kälteren Jahreszeit nicht verzichtet werden. Für Schulräume, die gebraucht werden und nicht gut zu belüften sind, können mobile Lüftungsgeräte eine Lösung sein – so die Empfehlungen des Umweltbundesamtes“, erklärte Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig am Dienstagnachmittag im Anschluss an die Ministerratssitzung.

„Auf dieser Grundlage stellt die Landesregierung jetzt ein Förderprogramm mit bis zu sechs Millionen Euro auf. Dies hat der Ministerrat heute entschieden. Mit den Geldern können Schulträger mobile Luftreinigungsgeräte für Schulen anschaffen“, ergänzte Finanzministerin Doris Ahnen.

„Voraussetzung dafür ist, dass die Fenster nicht zu ertüchtigen sind und die jeweiligen Räume für den Unterricht gebraucht werden. Das ist eine weitere Maßnahme, damit wir in der Corona-Pandemie gut über den Herbst und Winter kommen. Denn Schule ist und bleibt zentral“, so die Bildungsministerin.

Das Verfahren und die Möglichkeiten des Mittelabrufs werden mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt.

Saarland

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Das saarländische Ministerium für Inneres, Bauen und Sport hat erklärt, dass es den Schulen 4 Millionen Euro für mobile Luftreiniger bereitstellt. Es werden 100 % der Anschaffungskosten übernommen.

Die saarländischen Kommunen und Kreise haben seit November gut 200 Klassenräume mit Luftreinigern ausgestattet. Überwiegend kommen die Reinigungsgeräte in den Räumen zum Einsatz, die nicht ausreichend gelüftet werden können. Nur ganz wenige Kommunen setzen die Geräte flächendeckend ein. Von der bereitgestellten Fördersumme wurde nur ein kleiner Teil abgerufen.

Um die Gefahr einer Virus-Übertragung in Klassenzimmern zu minimieren, fördert das Innenministerium nach eigenen Angaben seit Ende Oktober die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen. Dies gilt für Unterrichtsräume, in denen zum Beispiel die Fenster nicht richtig geöffnet werden können oder wo bestehende Lüftungsanlagen nicht ausreichen.

480.000 Euro von vier Millionen Euro abgerufen

Insgesamt hat das Innenministerium vier Millionen Euro zur Anschaffung der Luftreiniger bereitgestellt. Davon wurden nach Angaben einer Sprecherin bislang rund 478.000 Euro - also etwa zwölf Prozent - abgerufen. Rund drei Millionen aus dem Förderprogramm will das Innenministerium nun nutzen, um damit auch die Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für Kitas zu fördern.

Die Förderung von mobilen Luftreinigungsgeräten für Klassensäle in öffentlichen Schulen hat mir Rundschreiben an die saarländischen Kommunen v. 30.10.2020 begonnen. Antragsberechtigt sind die Schulträger der Grund- und weiterführenden Schulen, folglich die Städte, Gemeinden und Landkreise. Anträge können noch bis 30.04.2021 beim Referat C5 in unserem Hause gestellt werden.

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